Die Australische Gruppe

Kämpfen der Verbreitung der chemischen und biologischen Waffen. Verstärken der globalen Sicherheit.

Presseerklärung zur Plenartagung 2012 der Australischen Gruppe

 

15 Juni 2012

Die jährliche Plenartagung der Australischen Gruppe, die gemeinsam von der australischen und der französischen Regierung in Paris ausgerichtet wurde, ist heute zu Ende gegangen. Die Australische Gruppe ist ein freiwilliger Zusammenschluss von Ländern, die sich darum bemühen, der Verbreitung von Technologien und Materialien entgegenzuwirken, die Staaten und Terroristen die Entwicklung oder den Erwerb chemischer und biologischer Waffen erleichtern könnten.

Gleichzeitig setzen sich die Mitglieder der Australischen Gruppe dafür ein, dass ihre Aus-fuhrkontrollen den rechtmäßigen Handel und die rechtmäßige technische Zusammenarbeit im chemischen und biologischen Sektor nicht ehindern.

Die diesjährige Tagung bot den Teilnehmern der Australischen Gruppe die Gelegenheit zur Verbesserung ihrer Regelungen für die Genehmigungsvergabe und ihrer Durchsetzungsmaß-nahmen, mit denen Versuche, sensitive Mehrzweckchemikalien, biologische Materialien und diesbezügliche Ausrüstung zu verbreiten, verhindert werden können. Die Gruppe tauschte Erfahrungen darüber aus, wie einzelstaatliche Ausfuhrkontrollen umgesetzt werden können, um gegenwärtigen und zukünftigen Verbreitungsgefahren entgegenzuwirken. Ferner wurden Vorschläge zur Änderung der AG-Kontrolllisten geprüft. Die Gruppe kam außerdem überein, ihre Leitlinien anzupassen, um die Kontrolle der Dienste von Zwischenhändlern zu stärken. Die vereinbarten Änderungen werden in die Liste biologischer Substanzen für die Ausfuhr-kontrolle und in die Kontrollliste für Pflanzenpathogene aufgenommen und zusammen mit den aktualisierten Leitlinien unter www.australiagroup.net veröffentlicht.

Vor dem Hintergrund der anhaltenden Gewalt in Syrien stellten die Mitglieder der Australi-schen Gruppe fest, dass von diesem Land noch immer eine Verbreitungsgefahr ausgeht, da dort sowohl ein Bio- als auch ein Chemiewaffenprogramm verfolgt wird. Sie diskutierten fer¬ner über die umfangreichen Methoden, einschließlich des Einsatzes von Tarnfirmen in Drittstaaten, derer sich die syrische Regierung bedient, um ihre Aktivitäten zur Beschaffung und Verbreitung von Gütern, die in den allgemeinen Kontrolllisten der Australischen Gruppe aufgeführt sind, sowie anderen Mehrzweckgütern zu verschleiern. Die Tagungsteilnehmer waren sich einig, dass in Bezug auf die Ausfuhr von Mehrzweckgütern nach Syrien eine erhöhte Wachsamkeit nötig sei, und kamen überein, Ausfuhren in dieses Land besonders ein-gehend zu prüfen.

Die Australische Gruppe beschäftigte sich darüber hinaus mit den Ergebnissen der Konferenz „Die Australische Gruppe: Herausforderungen und zukünftige Ausrichtung“, die vom 29. 31. März 2012 in Wilton Park, Großbritannien, stattfand.

Die Tagungsteilnehmer verständigten sich auf eine engere Zusammenarbeit durch den inten-siven Austausch von Informationen in Bezug auf Durchsetzungskapazitäten, Methoden zur Visaprüfung, Erfahrungen mit der Umsetzung von Bestimmungen zur Vermeidung von Schlupflöchern („catch-all“) und sonstige Maßnahmen, welche die Wirksamkeit der Gruppe weiter erhöhen. Sie betonten darüber hinaus, dass es nach wie vor wichtig sei, Wirtschaft und Wissenschaft zur Unterstützung der Gruppe in deren Arbeit einzubeziehen und auch das Bewusstsein für die Bedeutung von Kontrollen der Transfers nicht verkörperter Technologien und der Dienste von Zwischenhändlern, die der Verbreitung dienen könnten, zu steigern.

Des Weiteren fuhr die Gruppe mit ihrer Einschätzung der Verbreitungsgefahr fort, die von neuen und in der Entstehung begriffenen Technologien ausgeht. Ziel war es, herauszuarbei¬ten, welche Materialien und Ausrüstungsgegenstände in Zukunft gegebenenfalls in die einzel-staatlichen Ausfuhrkontrolllisten aufgenommen werden müssen. Unter anderem wurden die jüngsten Fortschritte in den Biowissenschaften und in der Nanotechnologie sowie die Ent-wicklungen in Bezug auf die Anlagen für die Herstellung von chemischen und biologischen Mehrzweckgütern diskutiert.

2012 nahm die Gruppe keine neuen Mitglieder auf. Die von mehreren Staaten eingereichten offiziellen Anträge auf Mitgliedschaft werden noch geprüft.

Die Mitglieder der Australischen Gruppe stellten auf ihrer Plenartagung fest, dass ihre Kon-trolllisten zunehmend als internationaler Maßstab für die optimale Kontrolle von Mehrzweck-gütern, chemischen und biologischen Materialien, Anlagen und diesbezüglicher nicht verkör-perter Technologie betrachtet werden. Innerhalb des weiteren intensiven Dialogs der Gruppe mit Nichtmitgliedern und internationalen Gremien erweist es sich als immer wichtiger, die internationale Akzeptanz der Kontrollen und Verfahren der Australischen Gruppe sowie deren Aufnahme in einzelstaatliche Kontrolllisten zu fördern.

Auf ihrer Plenartagung kam die Australische Gruppe überein, diesen Dialog 2012 bis 2013 aktiv fortzuführen, damit die Listen, die im Laufe der Zeit weiterentwickelt werden, in immer mehr Staaten weltweit angenommen werden. Diese Bemühungen werden von allen Mitglie¬dern, denen dies möglich ist, unterstützt.

Weitere Informationen über die Australische Gruppe finden Sie unter www.australiagroup.net.