Die Australische Gruppe

Kämpfen der Verbreitung der chemischen und biologischen Waffen. Verstärken der globalen Sicherheit.

Presseerklärung zur Plenartagung 2011 der Australischen Gruppe

 

10 Juni 2011

Die jährliche Plenartagung der Australischen Gruppe, die gemeinsam von der australischen und der französischen Regierung in Paris ausgerichtet wurde, ist heute zu Ende gegangen. Die Australische Gruppe ist ein freiwilliger Zusammenschluss von Ländern, die sich darum bemü-hen, der Verbreitung von Technologien und Materialien entgegenzuwirken, die Risikostaaten und Terroristen die Entwicklung oder den Erwerb chemischer und biologischer Waffen erleichtern könnten.

Die Mitglieder der Australischen Gruppe setzen sich dafür ein, dass ihre Exportkontrollen den rechtmäßigen Handel und die rechtmäßige technische Zusammenarbeit im chemischen und biologischen Sektor nicht behindern.

Während ihres Treffens arbeiteten die Mitglieder der Australischen Gruppe an der Ver-besserung von bewährten Verfahren und Maßnahmen, mit denen Versuche, sensitive Che-mikalien und Chemikalien mit Mehrzweckcharakter, biologische Materialien und diesbe-zügliche Ausrüstung zu verbreiten, aufgedeckt und verhindert werden sollen. Die Gruppe tauschte Erfahrungen darüber aus, wie die Genehmigungsverfahren und Ausfuhrkontrollen verbessert und weiterentwickelt werden können, um aktuellen und sich abzeichnenden Ver-breitungsgefahren entgegenzuwirken. In diesem Zusammenhang äußerten viele Teilnehmer die Ansicht, dass von Syrien eine besondere Verbreitungsgefahr ausgehe.

Die Gruppe nahm eine Reihe von Änderungen in ihre Kontrolllisten für chemische und bio-logische Waffen auf. Diese Änderungen werden in den neu veröffentlichten Listen enthalten sein. Sie setzte darüber hinaus die Überprüfung der Verbreitungsgefahr fort, die von neuen und in der Entstehung begriffenen Technologien ausgeht, um festzustellen, welche Mate-rialien und Ausrüstungsgegenstände in Zukunft in die einzelstaatlichen Ausfuhrkontrolllisten aufgenommen werden müssten.

In Anerkennung der Tatsache, dass der Verhinderung unerlaubter Transfers nicht verkörperter Technologie im Kampf gegen die weitere Verbreitung aller Arten von Massen-vernichtungswaffen vorrangige Bedeutung zukommt, prüfte die Gruppe die von mehreren Staaten zur Verbesserung entsprechender Maßnahmen unternommenen Schritte. Ferner nahm die Australische Gruppe ein neues Handbuch an, das einen zusätzlichen praktischen Beitrag darstellt und in großzügiger Weise von der Republik Korea unterstützt wurde. Es soll den Mitgliedern der Gruppe bei ihrem Umgang mit immaterieller Weitergabe von Technologie behilflich sein.

Die Australische Gruppe unterstrich, dass die Einbindung von Wirtschaft und Wissenschaft in die Arbeit der Gruppe, auch in die Kontrolle sicherheitsempfindlicher Transfers nicht verkör-perter Technologie, wichtig bleibt. Sie hob die Vorteile hervor, die sich aus einer solchen Partnerschaft für die Wirtschaft in Bezug auf die Erleichterung des rechtmäßigen Handels ergeben. Die Gruppe tauschte sich darüber aus, wie eine solche Einbindung am besten statt-finden kann und welche Erfahrungen damit bereits gemacht wurden.

2011 wurden keine neuen Mitglieder in die Gruppe aufgenommen. Die Tagungsteilnehmer gingen jedoch in angemessener Form auf das Interesse mehrerer Staaten an einer Mitglied-schaft ein, und weitere Gespräche mit diesen Staaten sind geplant.

Die Mitglieder der Australischen Gruppe stellten auf ihrer Plenartagung fest, dass die Kon-trolllisten der Gruppe nach wie vor als internationaler Bewertungsmaßstab für das optimale Vorgehen bei der Kontrolle von Mehrzweckgütern, chemischen und biologischen Materialien, Ausrüstung und diesbezüglicher nicht verkörperter Technologie gelten. Die Tatsache, dass die Kontrollen und Verfahren der Australischen Gruppe international zunehmend anerkannt und in einzelstaatliche Kontrolllisten aufgenommen werden, ist zum Teil auf den intensiven Dia-log der Gruppe mit Nichtmitgliedern und internationalen Gremien zurückzuführen. Auf ihrer Plenartagung kam die Australische Gruppe überein, diesen Dialog 2011 bis 2012 aktiv fort-zuführen, damit die Listen, die im Laufe der Zeit weiterentwickelt werden, in immer mehr Staaten weltweit angenommen werden.

Weitere Informationen über die Australische Gruppe finden Sie unter www.australiagroup.net.