Die Australische Gruppe

Kämpfen der Verbreitung der chemischen und biologischen Waffen. Verstärken der globalen Sicherheit.

Presseerklärung zur Plenartagung 2007 der Australischen Gruppe

 

Juni 2007

Vor dem Hintergrund eines gewachsenen weltweiten Bewusstseins für das zerstörerische Potenzial chemischer und biologischer Waffen kamen in dieser Woche Vertreter aus 40 Ländern und der Europäischen Kommission in Paris zusammen, um Mechanismen zur Verhinderung der Verbreitung dieser Waffen zu stärken. Die Teilnehmer trafen sich im Rahmen der jährlichen Plenartagung der Australischen Gruppe, einem Gremium, das sich für die Annahme, Durchführung und Durchsetzung wegweisender Maßnahmen einsetzt, um der Verbreitung von Technologien und Materialien, mit denen Risikostaaten und terroristische Vereinigungen solche Waffen beziehen oder entwickeln könnten, entgegenzuwirken.

Die Australische Gruppe begrüßte im Rahmen der Plenartagung 2007 Kroatien als neues Mitglied, was als Anerkennung der wirksamen Kontrollen zu werten ist, die in Kroatien in Bezug auf Technologien im Zusammenhang mit chemischen und biologischen Agenzien durchgeführt werden.

Die Teilnehmer tauschten sich über Proliferationsversuche, die während des vorangegangenen Jahres aufgedeckt wurden, sowie über die Strategien aus, die beim Umgang mit diesen Fällen zum Einsatz kamen. Die Untersuchung solcher Fälle erlaubt es den Mitgliedern, konsequent zu ermitteln und Gegenmaßnahmen zu ergreifen, und kann zu Vorschlägen für eine Stärkung der Kontrolllisten der Gruppe führen. In diesem Zusammenhang erörterte die Gruppe Vorschläge, mehrere neue biologische Agenzien in ihre Listen aufzunehmen. Die Gruppe kam überein, ihre Liste tierischer Pathogene zu erweitern, um sicherzustellen, dass auch Mycoplasma mycoides Kontrollen unterliegt, und beschloss ferner, die Faktoren, die sie bei der Aufnahme von Chemikalien in ihre Kontrolllisten berücksichtigt, zu stärken. In Erkenntnis der rasanten internationalen Entwicklung auf dem Gebiet der synthetischen Biologie kamen die Mitglieder der Australischen Gruppe überein, ihr besonderes Augenmerk auf künstlich hergestellte biologische Agenzien zu richten, um eine angemessene Strategie der Gruppe zu erarbeiten.

Das Plenum begrüßte die von manchen Teilnehmern getroffenen Maßnahmen für verstärkte Kontrollen zur Vermeidung von Schlupflöchern ("catch all") und kam - erstmals auf dem Gebiet der Exportkontrollregimes - überein, dass die Teilnehmer bei der Entscheidung über die Erteilung einer Ausfuhrgenehmigung gegebenenfalls auch Aktivitäten von Zwischenhändlern und Vermittlern berücksichtigen sollten. Die Gruppe nahm ferner verbesserte Maßnahmen für den Umgang mit nicht verkörpertem Technologietransfer an. Die Mitglieder der Australischen Gruppe stellten fest, dass der interne Informationsaustausch durch ein neues, sicheres Kommunikationssystem nunmehr schneller, sicherer und zweckmäßiger vonstatten ginge.

Die Australische Gruppe stellte fest, dass ihre Kontrolllisten nach wie vor als internationaler Bewertungsmaßstab für das optimale Vorgehen bei der Kontrolle chemischer und biologischer Agenzien gelten und in zunehmendem Maße auch als Richtschnur für internationales Handeln in diesem Bereich herangezogen werden, unter anderem in Bezug auf Berücksichtigung und Anwendung der einschlägigen Resolutionen des VN-Sicherheitsrats wie Resolution 1540 und Resolution 1718. Die Teilnehmer betonten erneut ihre Entschlossenheit zu gewährleisten, dass auf die Nichtverbreitung gerichtete Exportkontrollen den rechtmäßigen Handel und die rechtmäßige technische Zusammenarbeit im chemischen und biologischen Sektor nicht behindern.

Die Tatsache, dass die Kontrollen und Verfahren der Australischen Gruppe international anerkannt sind, ist zum Teil auf die intensiven Bemühungen der Gruppe um Einwirkung auf Nichtmitglieder und internationale Gremien zurückzuführen. Die Teilnehmer der Gruppe waren sich einig, ihr aktives Programm auf diesem Gebiet in den Jahren 2007 und 2008 fortzuführen. Sie kamen ferner überein, ihre Website besser zugänglich zu machen und benutzerfreundlicher zu gestalten, und nahmen die neugestaltete Informationsbroschüre an, die in den kommenden Wochen erscheinen wird.