Die Australische Gruppe

Kämpfen der Verbreitung der chemischen und biologischen Waffen. Verstärken der globalen Sicherheit.

Sitzung der Australischen Gruppe

 

Juni 2006

Presseerklärung
zur Plenartagung 2006 der Australischen Gruppe

Die Australische Gruppe, die nun schon im dritten Jahrzehnt daran arbeitet, die Verbreitung chemischer und biologischer Waffen zu verhindern, hielt vom 12. - 15. Juni in Paris ihre jähr­liche Plenartagung ab. Während des Treffens wurde die wichtige Rolle der Gruppe bei der Formulierung von Antworten auf neue, sich abzeichnende Proliferationsgefahren – auch durch Terroristen – betont. Ferner erörterten und beschlossen die Teilnehmer eine Reihe wichtiger Maßnahmen zur Intensivierung der Implementierung und Durchsetzung nationaler Exportkontrollsysteme.

Da sichergestellt werden muss, dass Exportkontrollen mit neuen, sich abzeichnenden Gefah­ren Schritt halten, tauschten die Teilnehmer Informationen über die Entwicklung und Verbreitung neuer Technologien aus, die ein potenzielles Proliferationsrisiko darstellen. Unter den Teilnehmern der Plenarsitzung bestand Einigkeit über die zunehmende Bedeutung von Niob und Niob-Legierungen als Werkstoff für chemische Produktionsausrüstung und Chemieanlagen, die auch zur Herstellung chemischer Kampfstoffe geeignet sind. Das Plenum beschloss daher, Kontrollen für solche Produkte einzuführen. Ferner wurden die Kontrolllisten um mehrere biologische Agenzien, die sich zur Herstellung biologischer Waffen eignen, erweitert.

Die Teilnehmer verpflichteten sich zu einem gemeinsamen Vorgehen bei der Kontrolle von Exporten an Händler und kamen überein, ein Seminar zu veranstalten, auf dem optimale Ver­fahren zur Kontrolle von Vermittlungsaktivitäten erörtert werden sollen. Strengere Kontrollen der Tätigkeit solcher Vermittler werden dazu beitragen, die immer raffinierten Beschaffungs­methoden zu bekämpfen, die von den an der Weiterverbreitung Interessierten, darunter Terro­risten, angewandt werden. Die Teilnehmer kamen ferner überein, die Möglichkeit der "Kennzeichnung" kontrollierter Ausrüstung zu prüfen, um den Herausforderungen des Handels mit gebrauchter Ausrüstung gerecht zu werden.

Die Australische Gruppe begrüßte es, dass das Mandat des von der Resolution 1540 des VN-Sicherheitsrates eingesetzten Ausschusses verlängert wurde, und bekräftigte ihr Bekenntnis zur Unterstützung dieses Ausschusses, um die konsequente weltweite Durchführung von Exportkontrollen zu fördern.

Die in den letzten Jahren gewachsene Akzeptanz der Maßnahmen der Australischen Gruppe als internationaler Maßstab für Exportkontrollnormen betreffend chemische und biologische Dual-Use-Güter und -technologien ist in hohem Maße den Outreach-Aktivitäten der Gruppe zuzuschreiben. In Würdigung der Wirksamkeit gezielter, regionaler Ansätze vereinbarten die Teilnehmer entsprechende Strategien für das nächste Jahr und tauschten Informationen über geplante Aktivitäten aus.

Die Website der Australischen Gruppe hat sich als wertvolles Instrument für Outreach-Aktivitäten erwiesen.  Die Teilnehmer begrüßten es sehr, dass sie in allen Amtssprachen der Vereinten Nationen eingesehen werden kann: inzwischen sind auch Übersetzungen ins Arabische, Chinesische und Russische online verfügbar. Die Teilnehmer des Treffens vereinbarten, mehr Informationen über kontrollierte Güter auf der Website einzustellen, um deren Nutzen als Refe­renzinstrument die Durchführung von Kontrollen zu verbessern. Es wurde außerdem eine Weiterentwicklung des Informationssystems der Australischen Gruppe verein­bart, um innerhalb der Gruppe den sicheren Informationsaustausch auf elektronischem Weg zu erleichtern und zu verstärken.

Die Erörterungen über Informationsaustausch und Durchsetzungsmaßnahmen gewährten einen klareren Einblick in das Proliferationsverhalten staatlicher und nichtstaatlicher Akteure sowie in Maßnahmen zur Reaktion auf diese Aktivitäten. Die Kontrolle der Weitergabe von Know-how und technischer Information, die für die Herstellung chemischer und biologischer Waffen relevant sind, ohne die rechtmäßige wissenschaftliche Forschung zu behindern, wurde als wichtige Herausforderung anerkannt. Die Teilnehmer der Plenarsitzung kamen überein, weiterhin Gedanken und Erfahrungen bezüglich der Umsetzung von Kontrollen in diesem Bereich auszutauschen.

Die Teilnehmer bekräftigten ihre Entschlossenheit, auch weiterhin zu gewährleisten, dass auf die Nichtverbreitung gerichtete Exportkontrollen den rechtmäßigen Handel und die recht­mäßige tech­nische Zusammenarbeit im chemischen und biologischen Sektor nicht behindern.

Weitere Informationen über die Arbeit der Australischen Gruppe finden Sie unter www.australiagroup.net.