Die Australische Gruppe

Kämpfen der Verbreitung der chemischen und biologischen Waffen. Verstärken der globalen Sicherheit.

Sitzung der Australischen Gruppe

 

April 2005

Presseerklärung
Jahresversammlung der Australischen Gruppe 2005

Anlässlich ihres 20. Jahrestages traf sich die Australische Gruppe zur ihrer Jahresversammlung vom 18. - 21. April in Sydney. Die erste Versammlung ihrer Art, die in Australien stattfand, wurde vom australischen Außenminister Alexander Downer,eröffnet. Die Jahresversammlung hob die wichtige Rolle der Gruppe bei der Eindämmung der Verbreitung von chemischen und biologischen Waffen und bei der Senkung bestimmter Aspekte der Proliferationsgefahr in den letzten beiden Jahrzehnten hervor. Außerdem wurden wichtige neue Maßnahmen zur Stärkung der Ausfuhrkontrollen der Teilnehmer vereinbart, um den Erwerb und die Anwendung von chemischen und biologischen Waffen zu verhindern, und ein zukunftsweisendes Programm zur Bewältigung neuer und noch entstehender Herausforderungen, einschließlich des Terrorismus, verabschiedet.

Die Australische Gruppe begrüßte die Ukraine als neues Mitglied, womit sich die Gesamtzahl der teilnehmenden Länder auf 39 sowie die Europäische Kommission erhöht hat. Mit seiner großen chemischen Industrie wird die Ukraine einen wertvollen Beitrag zur Leistungsfähigkeit der Gruppe leisten.

Die Anerkennung der Kontrollmaßnahmen der Australischen Gruppe als gültiger internationaler Maßstab ist im letzten Jahr beträchtlich gewachsen. In diesem Zusammenhang begrüßten die Teilnehmer Israels jüngste Ankündigung, die Richtlinien der Gruppe zu befolgen. Die Gruppe hat alle Nicht-Teilnehmerstaaten aufgefordert, diese freiwillig zu befolgen. Um eine breitere Beteiligung anderer Staaten an den Maßnahmen der Australischen Gruppe zu fördern, entwickelten die Teilnehmer weitere Outreach-Strategien auf der Grundlage gezielter regionaler Ansätze. Sie bekräftigten erneut ihre Bereitschaft, andere Länder bei der Erfüllung ihrer aus der Resolution 1540 des VN-Sicherheitsrates resultierenden Verpflichtung, wirksame Ausfuhrkontrollen zu schaffen, zu unterstützen.

Aufgrund der geäußerten Bedenken in Bezug auf das Interesse von Terroristen an Geräten zur Ausbringung biologischer Agenzien erklärten sich die Teilnehmer einverstanden, die bedrohlichsten Aerosolzerstäuber auf die Kontrollliste für biologische Ausrüstung zu setzen. Die bestehenden Kontrollen von Pumpen und genetisch modifizierten Organismen wurden überarbeitet, um deren Durchsetzung zu unterstützen und den Exporteuren zu helfen, ihre Verpflichtungen besser nachzuvollziehen. Als Teil der ständigen Bemühungen der Gruppe, ihre gemeinsamen Kontrolllisten wissenschaftlich relevant und auf dem neusten Stand zu halten, einigten sich die Teilnehmer , die Aufnahme von bis zu 25 weiteren biologischen Agenzien in die Kontrolllisten zu prüfen.

Um den zeitgerechten und effektiven Informationsaustausch zwischen den Teilnehmern zu verbessern, wurde das Informationssystem der Australischen Gruppe (Australia Group Information System) als sicheres elektronisches Kommunikationsinstrument zwischen den Teilnehmern geschaffen. Die Teilnehmer kamen auch überein, die Website der Australischen Gruppe zu erweitern, indem praktische Informationen über die Durchsetzung der Ausfuhrkontrolle aufgenommen werden und die Seite in die offiziellen VN-Sprachen übersetzt wird.

Die Australische Gruppe vereinbarte eine vergleichbare Untersuchung der gegenwärtig von den teilnehmenden Staaten vorgenommenen Kontrollen von Vermittlungstätigkeiten mit dem Ziel umzusetzende Best-Practise-Richtlinien dafür auszuarbeiten. Strengere Kontrollen von Maklergeschäften und anderen Vermittlungstätigkeiten werden den Teilnehmern helfen, Beschaffungstätigkeiten, wie sie bis vor kurzem vom von Abdul Qadeer Khan gesteuerten Netzwerk unternommen wurden, zu verhindern.
Der Informationsaustausch und die Diskussion über die Umsetzung von Exportkontrollen boten einen klareren Einblick in das Proliferationsverhalten von staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren und empfohlen praktische Maßnahmen, dieses anzugehen. Eine praktische Übung für Zollbeamte, bei der einige der auf der Jahresversammlung diskutierten Maßnahmen umgesetzt wurden, wurde vom Australischen Zolldienst am 22. April ausgerichtet.

Die Australische Gruppe stellte für sich ein aktives und zielgerichtetes Programm für ihre zukünftige Arbeit auf, um ihre Rolle als internationales Bollwerk gegen die Verbreitung von chemischen und biologischen Waffen und zur Förderung der Verpflichtungen aus dem Übereinkommen über Biologische Waffen und dem Chemiewaffenübereinkommen zu stärken. Themen von Interesse sind u. a. stärkere Outreachaktivitäten mit mehr Praxisorientierung, die Bekämpfung des Terrorismus durch eine wirksamere Bewusstseinsbildung, die Kontrolle von Maklertätigkeiten und anderen Vermittlungsaktivitäten, die Thematisierung von neuen Technologien, die für die Entwicklung von chemischen und biologischen Waffen verwendet werden könnten.

Die Teilnehmer verpflichteten sich auch, weiterhin sicher zu stellen, dass die auf Nichtverbreitung gerichteten Ausfuhrkontrollen den legitimen Handel und die technische Zusammenarbeit auf dem chemischen und biologischen Sektor nicht behindern.

Die Teilnehmer dankten Australien dafür, dass es den Vorsitz der Gruppe in den vergangenen zwanzig Jahren wirksam und effektiv führte.

Weitere Informationen über die Aktivitäten der Australischen Gruppe können unter www.australiagroup.net eingesehen werden.