Die Australische Gruppe

Kämpfen der Verbreitung der chemischen und biologischen Waffen. Verstärken der globalen Sicherheit.

Sitzung der Australischen Gruppe

 

Juni 2004

Presseerklärung
Jahresversammlung der Australischen Gruppe 2004

Die Australische Gruppe traf sich vom 7. bis 10. Juni in Paris zu ihrer Jahresversammlung, um die Exportkontrollmaßnahmen der teilnehmenden Länder weiter mit dem Ziel, die Herstellung und Verbreitung von chemischen und biologischen Waffen zu verhindern, zu verstärken.

Die Australische Gruppe hieß die fünf neuen Mitglieder Estland, Lettland, Litauen, Malta und Slowenien willkommen. Alle neuen Mitglieder nahmen an der Jahresversammlung 2004 teil, womit die Reichweite der Aktivitäten der Australischen Gruppe weiter ausgedehnt wurde.

Die Jahresversammlung 2004 fand vor dem Hintergrund bedeutender Entwicklungen in der globalen Nichtverbreitung statt - darunter Libyens Beschluss, auf sein Chemiewaffenprogramm zu verzichten, die Enthüllung des Khan-Proliferationsnetzwerks und die einstimmige Annahme der Resolution 1540 des UNO-Sicherheitsrats. Die Resolution fordert Staaten auf, wirksame nationale Exportkontrollen, u. a. Nichtverbreitungs-maßnahmen, einzuleiten. Die Arbeit der Australischen Gruppe wird eine  Schlüsselrolle bei den internationalen Anstrengungen spielen, die Resolution 1540 des UNO-Sicherheitsrates umzusetzen.

Vor diesem Hintergrund stellten die Teilnehmer fest, dass die Ausfuhrkontrollmaßnahmen der Australischen Gruppe, die auf die Nichtverbreitung chemischer und biologischer Waffen gerichtet sind, zunehmend als internationaler Maßstab für Ausfuhrkontrollen akzeptiert werden, was größtenteils auf die fortwährenden Aktivitäten der Australischen Gruppe zurückzuführen ist. Dementsprechend vereinbarten die Teilnehmer Strategien für eine gezieltere Ausbildung und Unterstützung, insbesondere auf regionaler Ebene, um wichtige Liefer- und Transitländer sowie andere interessierte Staaten außerhalb der Gruppe bei der Verstärkung ihrer Ausfuhrkontrollen zu unterstützen.

Als Reaktion auf zunehmend ausgeklügeltere Beschaffungsaktivitäten beschloss die Australische Gruppe, die Frage der Kontrolle von Vermittlungstätigkeiten in Erwägung zu ziehen. Solche Kontrollen könnten eine Schlüsselrolle bei der Beschneidung von Aktivitäten von Vermittlern und Tarnfirmen spielen.

Als Teil der ständigen Bemühungen der Gruppe, ihre gemeinsamen Kontrolllisten wissenschaftlich relevant und auf dem neusten Stand zu halten, stimmten die Teilnehmer zu, noch fünf pflanzliche Pathogene in die Kontrolllisten aufzunehmen - die erste derartige Ergänzung seit 1993 - und die medizinischen Ausnahmen für eines der kontrollierten Toxine zu erweitern. Die Teilnehmer trieben auch weitere Ergänzungen zu den Kontrolllisten, einschließlich die Aufnahme luftgestützter Sprüh- und Zerstäubungssysteme zum Ausbringen biologischer Agenzien in Aerosolform, voran.

Diskussionen über den Informationsaustausch und die Durchführung boten einen klareren Einblick in das Proliferationsverhalten staatlicher und nichtstaatlicher Akteure und in Mechanismen zur effektiveren Durchsetzung der Ausfuhrkontrollen.

Die nächste Jahresversammlung der Australischen Gruppe - anlässlich des 20. Jahrestages der Gruppe - wird 2005 in Australien stattfinden.