Die Australische Gruppe

Kämpfen der Verbreitung der chemischen und biologischen Waffen. Verstärken der globalen Sicherheit.

Sitzung der Australischen Gruppe

 

Oktober 2000

Pressemitteilung
Tagung der Australischen Gruppe, 2. - 5. Oktober 2000, Paris

Vom 2. - 5. Oktober hielt eine Gruppe von Ländern, die sich gegen die Verbreitung chemischer und biologischer Waffen (CBW) wenden, die so genannte Australische Gruppe, in Paris informelle Beratungen ab. Die Gruppe begrüßte zwei neue Teilnehmer, die Republik Zypern und die Republik Türkei.

Die Gruppe bekräftigte das gemeinsame Bestreben aller Teilnehmer, die Ziele des Chemiewaffenübereinkommens (CWÜ) und des B-Waffen-Übereinkommens (BWÜ) umzusetzen, um die Welt von diesen illegalen und unterschiedslos eingesetzten Waffen zu befreien. Die Teilnehmer bekräftigten ihr Bekenntnis zum erfolgreichen Abschluss der derzeit in Genf laufenden Verhandlungen, die auf den Abschluss eines Protokolls zur Stärkung des BWÜ gerichtet sind.

Die Gruppe bekräftigte ferner die Auffassung aller Teilnehmer, dass wirksame Ausfuhrgenehmigungsverfahren auf nationaler Ebene auf der Grundlage der Nichtdiskriminierung zur Erreichung der Ziele der Übereinkommen zur Abschaffung von CBW und zur Erleichterung des Einsatzes chemischer und biologischer Technologie für friedliche Zwecke von entscheidender Bedeutung sind, wobei sicherzustellen ist, dass Mehrzweckgüter nicht für mit CBW zusammenhängende Zwecke weitergegeben werden.

Die Gruppe war sich dessen bewusst, dass das technische Umfeld, in dem der Kampf gegen die Verbreitung chemischer und biologischer Waffen erfolgt, einem Wandel unterliegt, und nahm eine Reihe von Anpassungen an den gemeinsamen Listen vor, die die Grundlage für die von den Teilnehmern getroffenen einzelstaatlichen Maßnahmen bilden. Von besonderer Bedeutung ist, dass die Teilnehmer der Gruppe zusicherten, ihre jeweiligen nationalen Positionen betreffend die Weitergabe chemischer Mischungen mit den jüngsten Beschlüssen der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen in Einklang zu bringen.

Die Gruppe war sich auch dessen bewusst, wie wichtig die Transparenz ihrer Tätigkeiten ist, und sprach sich für eine neue Website aus, die in Kürze unter www.australiagroup.net zu Verfügung stehen wird; sie plant ferner eine Broschüre und ein detailliertes Dokument, in dem dargestellt wird, welche Rolle die Gruppe bei der Bekämpfung der Verbreitung von CBW spielt.