Die Australische Gruppe

Kämpfen der Verbreitung der chemischen und biologischen Waffen. Verstärken der globalen Sicherheit.

Sitzung der Australischen Gruppe

 

Oktober 1996

Pressemitteilung: Tagung der Australischen Gruppe, 14. - 17. Oktober 1996, Paris

Die Teilnehmer der Australischen Gruppe hielten vom 14. - 17. Oktober 1996 in Paris informelle Beratungen ab, um das fortbestehende Problem der Verbreitung chemischer und biologischer Waffen (CBW) zu erörtern. Teilnehmer dieser Gespräche waren Argentinien, Australien, Belgien, Dänemark, Deutschland, die Europäische Kommission, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Island, Italien, Japan, Kanada, Luxemburg, Neuseeland, die Niederlande, Norwegen, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, die Schweiz, die Slowakische Republik, Spanien, die Tschechische Republik, Ungarn, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten, und die Republik Korea nahm zum ersten Mal daran teil.

Die Teilnehmer sind weiterhin nachdrücklich der Auffassung, dass die vollständige Einhaltung des Chemiewaffenübereinkommens (CWÜ) und des Übereinkommens über biologische und Toxinwaffen (BWÜ) der beste Weg ist, diese Arten besonders inhumaner Waffen weltweit aus den Arsenalen zu entfernen. In diesem Zusammenhang wird die Aufrechterhaltung wirksamer Ausfuhrkontrollen nach wie vor ein bedeutsames praktisches Mittel zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem CWÜ und dem BWÜ darstellen.

Alle Teilnehmer der Tagung begrüßten das erwartete Inkrafttreten des CWÜ , wobei sie feststellten, dass dieser lange erwartete Schritt ein historischer Meilenstein für die internationalen Bemühungen um das Verbot chemischer Waffen sein wird. Die Teilnehmer kamen überein, eine gesonderte Erklärung zu diesem Thema abzugeben, die beigefügt ist.

Die Teilnehmer begrüßten ferner die Fortschritte bei den Bemühungen zur Stärkung des BWÜ in den Verhandlungen, die in der Ad-hoc-Gruppe der BWÜ-Vertragsstaaten in Genf stattfinden. Alle Teilnehmerländer der Australischen Gruppe sind auch Vertragsstaaten dieses Übereinkommens und unterstützen nachdrücklich die Bemühungen, international vereinbarte Verfahren zur Stärkung des in das Vertragsregelwerk gesetzten internationalen Vertrauens durch die Nachprüfung der Einhaltung der BWÜ-Verpflichtungen zu entwickeln.

Die Experten aus den Teilnehmerländern erörterten die nationalen Ausfuhrgenehmigungssysteme, die auf die Verhinderung der unbeabsichtigten Unterstützung der Herstellung von CBW abzielen. Sie bekräftigten, dass die Teilnehmer die Ausfuhrkontrollen straff und wirksam handhaben, wodurch sich Handel und Technologieaustausch für friedliche Zwecke gedeihlich entwickeln können. Sie kamen überein, auch in Zukunft darauf hinzuwirken, dass diese nationalen Maßnahmen wirksam und ausschließlich auf die Verhinderung jedes Beitrags zu chemischen und biologischen Waffenprogrammen ausgerichtet werden. Die Teilnehmer stellten fest, dass diese Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung chemischer und biologischer Waffen nicht nur den Ländern der Australischen Gruppe, sondern der gesamten Völkergemeinschaft zugute kommen.

Die Teilnehmer einigten sich ferner, eine Vielzahl von Kontakten fortzusetzen, darunter ein weiteres Programm zur Unterrichtung der Länder, die nicht an den Pariser Beratungen teilnehmen, um das Bewusstsein und Verständnis für die einzelstaatliche Politik in diesem Bereich zu fördern. Die Teilnehmer unterstrichen in diesem Zusammenhang die Bedeutung regionaler Seminare als wertvolles Instrument zum Ausbau der Kontakte mit anderen Ländern in diesen Fragen. Insbesondere die Pläne Rumäniens, ein Seminar über CBW-Ausfuhrkontrollen für mittel- und osteuropäische Staaten und die GUS-Staaten am 21. und 22. Oktober in Bukarest abzuhalten und die Pläne Japans, das vierte Asiatische Seminar über Ausfuhrkontrollen in Tokyo Anfang 1997 auszurichten, wurden von den Teilnehmern nachdrücklich begrüßt. Argentinien wird in der ersten Dezemberwoche 1996 in Buenos Aires ein regionales Seminar über Nichtverbreitungsfragen ausrichten. Frankreich wird für französischsprachige Länder ein Seminar zur Umsetzung des CWÜ organisieren. Dieses wird kurz vor Inkrafttreten des Übereinkommens durchgeführt werden.

Auf der Tagung wurden ferner einschlägige Aspekte des Interesses von Terroristen an CBW erörtert und Einvernehmen darüber erzielt, dass dieses ernste Problem nach wie vor ständiger Aufmerksamkeit bedarf.

Die Teilnehmer kamen überein, im Oktober 1997 weitere Beratungen durchzuführen.

Paris, 17. Oktober 1996